Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz soll Radverkehr deutlich erhöhen
Die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS) startet eine Kommunikationsoffensive zum aktuellen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz NRW. Dieses Gesetz soll den landesweiten Radverkehrsanteil auf 25 Prozent erhöhen.
Dazu bezieht Jan Frederic Wentz, Leiter der Stabsstelle Mobilität und Klimaschutz bei der StädteRegion Aachen, wie folgt Stellung: „Die StädteRegion Aachen begrüßt das mit dem Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNag) geplante Radvorrangnetz des Landes NRW. Wir erarbeitet bereits ein städteregionales Radverkehrsnetz für den Alltagsverkehr. Dieses soll zusammen mit dem gesamtregionalen Radverkehrsnetz für das Rheinische Revier die Voraussetzungen für den gemeinsamen Ausbau der regionalen Radverkehrsverbindungen durch alle Baulastträger schaffen. Damit wird auch der Grundstein für die attraktive Verknüpfung mit dem Radvorrangnetz des Landes gelegt. Mit dem Radweg Aachen-Jülich und der Vennbahn gibt es in der StädteRegion bereits einen ersten Vorgeschmack darauf, wie regionale Radrouten einen wichtigen Beitrag zur Mobilitätswende leisten können.“
Kommunikationsoffensive
Mit dem Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG) möchte die Regierung Nordrhein-Westfalens (NRW) den landesweiten Radverkehrsanteil auf 25 Prozent erhöhen. Um diesen ehrgeizigen Anspruch zu erfüllen, muss das Land den Radverkehr gemeinsam mit den Kommunen noch stärker fördern. Die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS) wird die Kommunen bei der Umsetzung des Gesetzes unterstützen. Das wird auch der Schwerpunkt des AGFS-Kongresses sein, der am 17. Februar 2022 online stattfindet.
Startschuss für die kommunale Umsetzung des FaNaG
Mit dem Kongress beginnt die AGFS die Kommunikationsoffensive in den Städten, Gemeinden und Kreisen. Auch wenn das Gesetz bislang häufig als zu unspezifisch kritisiert wird, sieht Christine Fuchs, Vorstand der AGFS, es als Chance: „Das Land hat mit dem Gesetz ein politisches Statement für den Radverkehr gesetzt. Es hat gewissermaßen den Boden bereitet. Wir müssen ihn nun gemeinsam mit dem Land und den Kommunen bestellen. Natürlich stehen wir unseren Mitgliedern und auch weiteren Kommunen dabei mit unserer Expertise und neuen, speziell ausgearbeiteten Formaten zur Seite.“
Zuständigkeitsbereich des Landesgesetzes endet vor den Toren der Kommunen
Aufgrund der Planungshoheit der Kommunen hat das Gesetz keinen direkten Einfluss auf die Verkehrsinfrastruktur in Städten und Gemeinden. Um die 25 Prozent landesweit zu erreichen, werden die Kommunen in NRW über die Ziele, Zwecke und Möglichkeiten des FaNaG und des dazugehörigen Aktionsplans umfassend informiert und so für die Umsetzung begeistert. Das Land NRW und die AGFS kooperieren eng bei dieser wichtigen Aufgabe.
Kongress-Beiträge aus den Kommunen zeigen, wie es gehen kann
NRW-Verkehrsministerin Ina Brandes wird die Veranstaltung eröffnen. Sie hat die Gesetzesvorlage im Oktober von ihrem Vorgänger Hendrik Wüst übernommen und ist nun für die Umsetzung verantwortlich. Wie das gelingen kann, zeigen Referent:innen aus Kommunen, die sich bereits auf den Weg gemacht haben. Dabei geht es keineswegs nur um den Radverkehr. Auch Maßnahmen für den Fußverkehr, Möglichkeiten zum Umgang mit Elektrokleinstfahrzeugen und Lösungen für den Schlüsselfaktor Autoparken, werden vorgestellt.
Der Kongress wird live aus dem Bauwerk in Köln übertragen. Die Anmeldung ist unter www.agfs-kongress.de möglich. Dort stehen auch alle Informationen zum Programm und den Referent:innen zur Verfügung. Im Anschluss an den Kongress findet die Verleihung des Wettbewerbs „Der Deutsche Fahrradpreis“ statt, einer gemeinsamen Initiative der AGFS und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr.
Die AGFS
Die AGFS steht seit 1993 für das Leitbild „Die Stadt als Lebens- und Bewegungsraum“. Die 94 Mitglieder des kommunalen Vereins verstehen sich als Vorreiter für eine gesunde und ökologisch sinnvolle Mobilität. Gemeinsames Ziel ist es, zukunftsfähige, belebte und wohnliche Städte zu gestalten, in denen Lebens- und Bewegungsqualität im Vordergrund stehen.
Redaktion