Marktsperrung kommt noch dieses Jahr

Es stand schon fest: Der Stadtrat stimmte im vergangenen August dem Durchfahrtsverbot am Markt zu. Das politische Gremium beauftragte nach einem Antrag der Mehrheitskoalition (SPD und Grüne) die Stadtverwaltung damit, einen Vorschlag für die dauerhafte Sperrung zu unterbreiten, die als Investition im Jahr 2023 umgesetzt wird.

Die Kosten zur Erstinstallation eines automatisierten Sperrsystems wurden im Oktober 2022 brutto auf 375.000 Euro beziffert. Nun ist die politische Entscheidung gefallen: Die Stadtverwaltung wird 425.000 Euro im Haushaltsjahr 2023 zur Umsetzung des Vorhabens „Marktsperrung“ ausgeben.

Das Votum fiel am vergangenen Mittwoch bei den Haushaltsberatungen im politischen Haupt- und Finanzausschuss. Nachdem die Verwaltung den Haushaltsentwurf Ende Januar eingebracht hatte, wurde dieser nun beraten – inklusive der zwischenzeitlich vorgenommenen Anpassungen der Verwaltung und der Änderungswünsche der einzelnen Parteien. So hatte auch die rot-grüne Koalition in ihrer Veränderungsliste die Marktsperrung aufgenommen und damit den politischen Druck erhöht. Michael Cremer von der BASIS war nicht grundsätzlich gegen das Durchfahrtsverbot, schlug jedoch vor, die Umsetzung aufgrund der Haushaltssituation auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Dietmar Widell von Bündnis 90/Die Grünen entgegnete, dass die Marktsperrung schon länger Thema sei und sprach sich gegen eine Verschiebung aus.

Zwar muss der Haushalt 2023 noch nach den Osterferien vom Stadtrat beschlossen werden, aber dies gilt nach den aktuellen Haushaltsberatungen als wahrscheinlich. Mit der Freigabe der Finanzmittel ist die Stadtverwaltung an der Reihe, das Durchfahrtsverbot noch in diesem Jahr umzusetzen. In Kürze folgt ein umfangreicher Bericht, welche Wünsche der Parteien im Ausschuss Zustimmung gefunden haben, im Haushalt 2023 aufgenommen zu werden.

So soll der Markt für die Durchfahrt gesperrt werden:
Der Vorschlag der Verwaltung vom vergangenen Oktober beinhaltete auch die zeitliche und räumliche Ausgestaltung der Sperrung. Das Durchfahrtsverbot, welches bisher täglich von 22:00-06:00 gilt, wird zeitlich ausgedehnt. Es soll täglich von 18:00-06:00 Uhr, während des Wochenmarkts von 09:00-13:00 Uhr und bei allen Veranstaltungen am Markt gelten. Darüber hinaus wird der Bereich ausgeweitet. Nach dem Vorschlag der Verwaltung verhindert das automatisierte Pollersystem ab der Einmündung Wollenweberstraße/Markt die Durchfahrt. Eine zweite Schranke soll im Bereich „Am Stapel“ errichtet werden, also an der Einmündung zwischen dem Optiker und der Apotheke. Während die Zufahrt zu „Am Stapel“ gewährleistet wäre, müsste die Verkehrsführung der Marktstraße angepasst werden, indem die Einbahnstraßenregelung aufgehoben wird. Dabei wäre die Marktstraße beidseitig befahrbar und eine Einfahrt in die Marktstraße von der Indestraße aus nur als Rechtsabbieger möglich.

Ergebnisse der großen Filmpost-Umfrage:
Im September führte die Filmpost in zwei Teilen eine Umfrage zur Marktsperrung durch: zu den Ergebnissen.

Manuel Hauck