Kein Bauturbo – aber Blitzer vor Schulen
Eschweiler. Am 06.05026 sollten sie vorgelegt werden, die Leitlinien der Stadt Eschweiler zur Durchführung des Bauturbos. Bei der Vorberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität gab es allerdings jetzt kein grünes Licht für die Vorlage Leitlinien – Bauturbo. Es gab zu viele offene Fragen zu den Fristen und Zuständigkeiten, Grundsätzen und Anwendungen in der Vorlage. Besonders, dass der Ausschusses erst bei Bauvorhaben ab 5000 qm zuständig sein soll, sorgte für Unverständnis.
Die Leitlinien sollen daher neu beraten werden und im Juli erneut dem Ausschuss vorgelegt werden. Eigentlich sollte der Bauturbo Kommunen und Bauherren unbürokratisch und schnell in die Lage versetzten, für neuen Wohnraum zu sorgen. In Eschweiler wartet man jetzt schon fast ein halbes Jahr nur auf die Umsetzung der Leitlinien.
Schneller geht es da vielleicht mit der Anschaffung von eigenen Blitzern. Aktuell war die Planung einer eigenständigen Geschwindigkeitsüberwachung in Eschweiler ein weiteres Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität. Bisher dürften nur Kommunen mit über 60.000 Einwohnern eigene Blitzer anschaffen und betreiben. Das ändert sich aber aller Voraussicht nach Ende Mai.
Die Aussicht, für Kitas, Schulen und soziale Einrichtungen einen signifikanten Beitrag zur Verkehrssicherheit zu leisten, stieß im Ausschuss auf viel Zustimmung. Immerhin passieren 25 % der Unfälle mit Personenschäden und 50 % der tödlichen Unfälle durch zu schnelles Fahren. Gute Gründe, die Verwaltung mit der Erstellung einer entscheidungsreifen Vorlage an den Stadtrat zu beauftragen, wie der Ausschuss entschied.
Im weiteren Verlauf der Sitzung gab es noch reichlich Diskussion zu dem ein oder anderen Tagesordnungspunkt. So auch zum Thema asiatische Hornisse. Jetzt ist die Zeit, wo die Hornissen ihre ersten Nester noch in erreichbarer Höhe in Hecken und Büschen bauen – ab Juli zieht der Hofstaat dann in die unerreichbare Höhe von 25m in die Wipfel der Laubbäume. Gefährlich ist die asiatische Hornisse nicht unbedingt für Menschen, aber für die Bienenvölker der örtlichen Imker.
Daher beschloss der Ausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, einen Maßnahmenkatalog gegen die Ausbreitung der asiatischen Hornisse zu erstellen und die Öffentlichkeit über Social Media und Flyer zu informieren sowie zur Meldung der Nester aufzufordern.
Ausführliche Information zur invasiven Hornisse gibt es im Flyer der Landwirtschaftskammer Nordrhein – Westfalen „VESPA VELUTINA“.
Insgesamt wurden von den Mitgliedern des Ausschusses unter dem Vorsitz von Klaus Fehr 26 Tagesordnungspunkte ausgearbeitet und vorbereitet für die kommende Ratssitzung Da war mit frühem Feierabend nicht zu rechnen.
Gaby Römers
