15.10.2020
1 Foto

Corona-Virus - Aktueller Stand 15.10.2020

Hier die Tagesübersicht vom 15.10.2020 über aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus.

Erkrankte, Genesene und Todesfälle:
Nach aktuellem Stand gibt es seit Beginn der Zählung im Februar 3.393 bestätigte Corona-Patienten, von denen mittlerweile 2.845 wieder als gesund einzuordnen sind. Aktuell sind nach offiziellen Meldungen 439 Menschen in der StädteRegion am Corona-Virus erkrankt und bisher 109 Menschen verstorben. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 72,9.

Zahlen der einzelnen Städte (Aktive Fälle/Gesamtzahl/Sieben-Tage-Inzidenz):
- Aachen: 188/1.672 (70,7)
- Alsdorf: 57/282 (99,7)
- Baesweiler: 53/176 (180,9)
- Eschweiler: 29/256 (42,5)
- Herzogenrath 28/272 (60,4)
- Monschau: 10/77 (77)
- Roetgen: 2/24 (23,1)
- Simmerath: 7/89 (45,1)
- Stolberg: 34/284 (62)
- Würselen: 31/261 (72,2)

Allgemeinverfügung:
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind per Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW angewiesen worden, bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 35 bzw. 50 zusätzliche Schutzmaßnahmen anzuordnen, die auch konkret benannt wurden. Aufgrund dieser geltenden Erlasslage haben die StädteRegion und die Stadt Aachen ihre Regelungen überarbeitet. Die neue Allgemeinverfügung der StädteRegion Aachen gilt voraussichtlich bis zum 31. Oktober 2020 und ist nachzulesen unter www.staedteregion-aachen.de/corona.

Zusammentreffen von Gruppen im öffentlichen Raum:
Abweichend von den Regelungen der Coronaschutzverordnung darf eine im öffentlichen Raum zusammentreffende Gruppe aus höchstens fünf Personen bestehen.

Private Feste:
1. Private Feste sind außerhalb der Wohnungen nur aus einem herausragenden Anlass, z.B. als Jubiläum, Hochzeits-, Tauf- Geburtstags- oder Abschlussfeier, zulässig. Als herausragender Anlass gilt dabei ausschließlich ein besonderer oder runder Geburtstag. Die Zulässigkeit von Abschlussfeiern als herausragender Anlass bezieht sich dabei auf die Feier eines geschlossenen Abschlussjahrgangs.

2. An privaten Festen, die außerhalb von Wohnungen in öffentlichen oder angemieteten Räumlichkeiten stattfinden, dürfen höchstens 25 Personen teilnehmen. Besondere Ausnahmen in Einzelfällen – bis zu einer Höchstteilnehmerzahl von 50 Personen - sind nur durch Genehmigung der örtlich zuständigen Ordnungsbehörde der betroffenen Kommune innerhalb der StädteRegion Aachen (außer Stadt Aachen) auf der Basis eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zulässig.

3. Der Antrag auf Ausnahmegenehmigung ist seitens der für die Durchführung des privaten Festes verantwortlichen Person unter Angabe von Name, Anschrift und Telefonnummer sowie dem Ort und der Art der Veranstaltung sowie der Teilnehmerzahl unter Beifügung des Hygienekonzeptes spätestens drei Werktage vor dem geplanten Termin schriftlich oder per Mail zu stellen. Dieser muss eine Begründung enthalten, warum eine Verschiebung oder Absage der Veranstaltung nicht in Betracht kommt.

4. Die Überlassung von gewerblichen Räumlichkeiten, Nebenräumen von Gaststätten, Vereinsheimen, Freizeiteinrichtungen oder ähnlichen Räumlichkeiten für die in Ziffer 1 genannten Feste ist den jeweils örtlich zuständigen Ordnungsbehörden schriftlich per Post oder Fax oder elektronisch per Mail von den Inhabern der Räume anzuzeigen.

Öffentliche Veranstaltungen und Versammlungen:
Es gilt ein generelles Verbot von Veranstaltungen und Versammlungen mit mehr als 500 Personen im Außenbereich und 250 Personen in geschlossenen Räumen sowie eine Begrenzung der zulässigen Teilnehmerzahl auf 20 % der normalen Kapazität des Veranstaltungsortes. Diese Verbote gelten nicht für Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz sowie für Veranstaltungen und Versammlungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge (insbesondere politische Veranstaltungen von Parteien einschließlich Aufstellungsversammlungen zu Wahlen und Vorbereitungsversammlungen dazu sowie Blutspendetermine) zu dienen bestimmt sind. Im Einzelnen gelten – abhängig von der Art der Veranstaltung – die im nachfolgenden aufgeführten Einschränkungen:

Öffentliche Veranstaltungen, Kulturveranstaltungen, Aufführungen und Konzerte und ähnliche Veranstaltungen:
1. Für öffentliche Veranstaltungen, Kulturveranstaltungen, Konzerte, Aufführungen und ähnliche Veranstaltungen gelten die nachfolgend unter Ziff. 2-10 genannten, weitergehenden Schutz- und Kontrollmaßnahmen zusätzlich zu den bestehenden Vorschriften aus der CoronaSchVO sowie den besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten.

2. Durch geeignete Maßnahmen (z.B. Ordnerpersonal) ist sicherzustellen, dass das Hygiene- und Infektionsschutzkonzept genau beachtet und eingehalten wird.

3. Abstände sind auf zwei Meter zu erhöhen.

4. Die einzuhaltenden Abstände (auch in Einlass- und Wartebereichen, vor Sanitäranlagen und gastronomischen Einrichtungen etc.) sind zu kontrollieren.

5. Es dürfen ausschließlich Haushaltsgemeinschaften nebeneinander sitzen und dazwischen ist der erhöhte Abstand von zwei Meter einzuhalten.

6. Im Rahmen der besonderen Rückverfolgbarkeit ist eine namentliche Sitzplandokumentation zu erstellen.

7. Es ist sicherzustellen, dass die Personendaten im Rahmen der Rückverfolgbarkeit korrekt und leserlich sind, insbesondere ist zu vermeiden, dass Teilnehmer offensichtlich falsche Personendaten angeben.

8. Die Verpflichtung zum ständigen Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht auch am Sitz- oder Stehplatz.

9. Es muss sichergestellt werden, dass Gäste bei musikalischen Beiträgen nicht mitsingen.

10. Der Ausschank sowie der Konsum von alkoholischen Getränken sind verboten.

Sportveranstaltungen im Innen- und Außenbereich:
1. Für Sportveranstaltungen, im Innen-, wie im Außenbereich, gelten nachfolgend die unter Ziff. 2-7 genannten, weitergehenden Schutz- und Kontrollmaßnahmen zusätzlich zu den bestehenden Vorschriften aus der CoronaSchVO und den besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten.

2. Unter Berücksichtigung der erhöhten Abstände von zwei Metern zwischen den Haushaltsgemeinschaften ist die Zuschaueranzahl entsprechend zu beschränken.

3. Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht dauerhaft, auch am Sitz- oder Stehplatz.

4. Fangesänge sind unter allen Umständen zu unterbinden.

5. Im Rahmen der besonderen Rückverfolgbarkeit ist eine namentliche Sitzplandokumentation zu erstellen.

6. Es ist sicherzustellen, dass die Personendaten im Rahmen der Rückverfolgbarkeit korrekt und leserlich sind, insbesondere, dass niemand offensichtlich falsche persönliche Daten angibt.

7. Der Ausschank sowie der Konsum von alkoholischen Getränken sind verboten.

Gastronomische Einrichtungen:
Abweichend von den einschlägigen gaststättenrechtlichen Bestimmungen wird der Beginn der Sperrzeit für das Gaststättengewerbe sowie für öffentliche Vergnügungsstätten im gesamten Gebiet der StädteRegion Aachen (außer Stadt Aachen) auf 24:00 Uhr vorverlegt.

Alkoholverkauf und -Konsum:
- Von 23:00 Uhr bis 6:00 Uhr des Folgetages ist es verboten, im öffentlichen Raum - auf den Straßen und in den Anlagen - alkoholische Getränke zu konsumieren. Ausgenommen hiervon ist der Konsum von alkoholischen Getränken im konzessionierten Bereich von Gaststätten einschließlich der Außengastronomie bis zum Beginn der Sperrzeit.

Für öffentliche Veranstaltungen, Versammlungen gelten die Regelungen unter Ziffer III.

- In der Zeit von 23:00 Uhr bis 06:00 Uhr gilt für Verkaufsstellen ein Verkaufsverbot für alkoholische Getränke. Die Abgabe alkoholischer Getränke durch Gastronomiebetreiber ist nur zum Verzehr im konzessionierten Bereich einschließlich der Außengastronomie zulässig.

Weiterführende Schulen (Sekundarstufe I und II, Berufskollegs):
1. Für weiterführende Schulen der o.a. Art besteht die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

2. Diese Verpflichtung gilt für Schüler/innen auch am Sitzplatz, wenn die erforderlichen Mindestabstände nicht eingehalten werden können.

Alten-, Wohn- und Pflegeeinrichtungen:
Die gemeinsam agierenden Krisenstäbe haben mit Blick auf die stark steigende Sieben-Tage-Inzidenz einen Maßnahmenkatalog zur Eindämmung von SARS-CoV-2 in der Stadt und StädteRegion Aachen erstellt. Auch in Alten-, Wohn- und Pflegeeinrichtungen (Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot und anbieterverantwortete Wohngemeinschaften nach dem Wohn- und Teilhabegesetz) gelten derzeit weitergehende Einschränkungen der Besuchskontakte, die in einer Allgemeinverfügung geregelt sind. Weil das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen erklärt hat, keine Beschränkungen in Alten-, Wohn- und Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen einführen zu wollen, hat es die StädteRegion angewiesen, diese Allgemeinverfügung aufzuheben. Betroffen davon sind alle Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot (EuLA), Kurzzeitpflegeeinrichtungen und anbieterverantwortete Wohngemeinschaften nach dem Wohn- und Teilhabegesetz auf dem Gebiet der StädteRegion Aachen.

In der Begründung führt das Land aus, dass die Kapazität der Besucherzonen unter Berücksichtigung der aufgrund der Witterungsbedingungen entfallenden Außenbereiche beschränkt ist und deshalb zu befürchten sei, dass Besuche in den Einrichtungen zu stark eingeschränkt würden. Betroffen von der Aufhebung ist auch die Quarantäneregelung nach Verlassen der Einrichtung. Um ein frühzeitiges Erkennen des Eintritts des SARS-CoV-2-Virus in Einrichtungen rechtzeitig zu erkennen, soll eine umfangreiche Teststrategie umgesetzt werden. Das Gesundheitsamt der StädteRegion Aachen wird noch in dieser Woche mit diesen Tests beginnen, von denen rund 30.000 Menschen betroffen sein werden.

Redaktion

Informationsseiten (inkl. Formulare):
Stadt Eschweiler: www.eschweiler.de/aktuelles/informationen-zum-coronavirus/
StädteRegion Aachen: www.staedteregion-aachen.de/coronavirus
Landesregierung NRW: www.land.nrw/corona