09.09.2020
1 Foto

Klartext zum Thema Anträge

In einer Pressemitteilung, die uns erreicht hat, zieht die Wählergruppe BASIS eine erste positive Zwischenbilanz und gibt bekannt, dass sie dem sogenannten „Bürgerantrag“ zu einer Renaissance verholfen hat. Im Wortlaut heißt es genau: „Gemeinsam mit betroffenen Eschweiler Bürgern haben wir ein demokratisches Instrument wieder zum Leben erweckt, das in unserer Heimatstadt schon immer ein Schattendasein fristete“.

Im Normalfall  wertet oder kommentiert die Redaktion der Eschweiler Filmpost Pressemitteilungen nicht, sondern gibt sie so wieder, wie der Verfasser diese eingereicht hat.

In diesem Fall sehen wir das allerdings anders.

Sämtliche Parteien und Wählergruppen teilen sich in Wahlkampfzeiten besonders gerne mit.

Fakt ist, dass wir seit vielen Jahren fast wöchentlich Anträge der einzelnen Parteien, Gruppierungen und Bürgern zugesendet bekommen, die diese zeitgleich auch an den Rat und die Verwaltung schicken. Ob der Begriff „Bürgerantrag“ dabei fällt oder nicht, ist aus unserer Sicht unerheblich und gibt dem Kind nur einen anderen Namen. Sie alle setzen sich für die Interessen der Bürger ein, auch in Jahren, in denen nicht gewählt wird.

Wenn die BASIS jetzt mit der Pressemitteilung für sich beansprucht, den „Bürgerantrag“ neu erfunden zu haben, dann müssen wir dem widersprechen und tun dies auch im Namen aller Bürgervertreter, die sich seit Jahren für diese Stadt einsetzen.

Inès Tiede