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Unsere Leser kommen zu Wort

Rathausquartier: Selbstverordnete Scheren im Kopf!

Nicht Karneval und auch keine Satire, um den Spiegel vorzuhalten, aber gesunder Menschenverstand und nicht nur Bürgerbeteiligung im Karneval wären ein Motto!
Beteiligung von Betroffenen und Angrenzern vor Zulassung von Abweichungen (u.a. Befreiungen) ist sogar gesetzlich geboten und nicht “nur Brauchtum”, Alaaf!
Es geht um Würdigung nachbarschaftlicher Interessen, das ist das, was hinter dem Spiegel liegt, eben Würde.Wenn sogar in die Rechte Beteiligter eingegriffen wird, haben sie mindestens die Gelegenheit der Äußerung. Dazu haben die Behörden sogar zu benachrichtigen. Nicht nur die Gewissheit, sondern schon die Möglichkeit, dass Belange berührt werden, macht die Beteiligung schon erforderlich.So wie das bei anderen, den kleinen“Häuslebauer”- noch in jüngster Vergangenheit- exzessiv betrieben wurde.

Nachbarn vertrauen auf den Bestand des Plans. Insofern sind auch nachbarliche Interessen betroffen. Dem liegt ein Gebietserhaltungsanspruch zu Grunde, nachdem jeder Planbetroffene unabhängig von einer konkreten Betroffenheit einen Anspruch hat. Insofern darf ein Bauherr auch nicht zu Lasten der auf den Plan Vertrauenden begünstigt werden; in dem das Vorhaben angeblich in den Bebauungsplan hineinpasst, dann doch nicht plankonform, Befreiungen erteilt werden sollen, dann um Druck aufzubauen, nicht notwendige Beschlüsse gefasst werden, und andererseits die Beteiligung von Betroffenen unterbleibt, sogar eine Benachrichtigung entfällt.Zu jedem verfahrensrelevanten und rechtserheblichen Schritt in dieser Angelegenheit muss die Verwaltung bewegt werden, von amtswegen, ihrem Auftrag als Pflicht - aufgabe zur Erfüllung nach Weisung kommt sie nicht nach. W. Schulze, im März 2019