Stadt klärt zu neuen Flüchtlingsunterkünften auf: Infoveranstaltung am 23. Mai
Derzeit kursieren unterschiedliche Gerüchte über die neuen Flüchtlingsunterkünfte. Die Stadt Eschweiler gibt vor einer Informationsveranstaltung am 23. Mai Fragen auf häufig gestellte Fragen.
Die Stadt Eschweiler ist, insbesondere mit der Ankunft von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, an die Grenzen der Unterbringungsmöglichkeiten gekommen. Aus diesem Grund wurde bereits im November vom politischen Sozial- und Seniorenausschuss ein Beschluss gefasst, neue Unterkünfte zu schaffen. Grundsätzlich verfolgt die Stadt das Ziel einer dezentralen Unterbringung an mehreren Standorten.
Neben der Anmietung von Arbeiterunterkünften auf dem RWE-Gelände und der Aufstockung der Notunterkünfte in der Severinstraße sollen zwei neue Anlagen in den Bereichen Franz-Liszt-Straße und Hölderlinstraße errichtet werden. Die Auftragsvergabe für die zwei neuen Unterkünfte wurden im Stadtrat im April vor zwei Wochen mehrheitlich beschlossen. Bereits im März plante die Stadt eine sich daran anschließende Informationsveranstaltung für Anwohner. Diese findet am Donnerstag, dem 23. Mai, um 18:30 Uhr im Ratssaal im Rathaus statt. Alle interessierten Bürger und vor allem betroffene Anwohner können daran teilnehmen. Vorab kann man sich bei Fragen an die Stadt Eschweiler wenden, per E-Mail an sozialamt@eschweiler.de.
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FRAGEN UND ANTWORTEN:
Nachdem unterschiedliche Gerüchte kursierten, geht die Stadt Eschweiler nun auf häufig gestellte Fragen ein und gibt zu diesen Antworten.
Wie viele Geflüchtete gibt es im Moment in Eschweiler?
Kommunal untergebracht sind im Moment 544 Geflüchtete, davon 409 im Familienverbund. Es gibt neun Standorte, an denen Geflüchtete in Eschweiler untergebracht sind, zudem verschiedene Einzelwohnungen.
Wie viele Geflüchtete muss die Stadt Eschweiler noch aufnehmen?
Nach einem Verteilschlüssel (dem sogenannten Königssteiner Schlüssel) werden Geflüchtete vom Land NRW auf die Kommunen verteilt. Aktuell (Stand Ende April) müsste die Stadt Eschweiler noch 168 Personen aufnehmen. Derzeit kommen statistisch vier Geflüchtete pro Woche an.
Wie geht es den Geflüchteten, die bereits in Eschweiler sind?
In Eschweiler gibt es viele Engagierte, die zur Integration von Geflüchteten mit Sprach- und Integrationskursen beitragen. Auch die Sportvereine übernehmen hier viel Verantwortung. Zudem sind die Schulen und Kitas wichtige Akteure, um den Geflüchteten das „Ankommen" zu erleichtern. All diesen Menschen gilt unser Dank.
Warum benötigt die Stadt Eschweiler zwei neue Standorte für die Geflüchtetenunterbringung?
Seit dem Ukraine-Krieg müssen mehr Geflüchtete aufgenommen werden. Alle städtischen Unterkünfte sind voll belegt. Ziel der Stadt Eschweiler ist es, weder Sporthallen noch Festhallen schließen zu müssen, um Geflüchtete unterzubringen. Daher müssen dringend zwei Wohncontainer errichtet werden.
Wo wurde entschieden, dass die Geflüchteten in Wohncontainern untergebracht werden und zwei neue Standorte entstehen?
Das Thema wurde öffentlich in der Sitzung des Sozial- und Seniorenausschusses am 15. November 2023 und in der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 12. Dezember 2023 beraten und mit großer Mehrheit (am 15. November 2023) beziehungsweise einstimmig (am 12. Dezember) beschlossen. In den Zeitungen wurde über die Beschlussfassungen berichtet.
Warum wurden die Standorte Franz-Liszt-Straße und Hölderlinstraße für die Unterbringung von Geflüchteten ausgewählt?
Um eine Notunterbringung in Turnhallen oder Festhallen zu vermeiden, müssen die Standorte kurzfristig mit Wohncontainern bebaut werden können. Bei der Auswahl wurden daher Standorte nach Verfügbarkeit und zeitnaher Bebaubarkeit ausgewählt. Zudem müssen die Standorte so gelegen sein, dass eine Nahversorgung und Verkehrsanbindung gewährleistet sind.
Wie viele Menschen sollen an den Standorten Franz-Liszt-Straße und Hölderlinstraße untergebracht werden?
Zur bestmöglichen Integration und guten Nachbarschaft möchte die Stadt Eschweiler Geflüchtete möglichst verteilt in kleineren Unterkünften unterbringen. Anders, als in vielen anderen Städten, plant die Stadt Eschweiler keine Großunterkünfte mit mehr als 100 Personen. In der Hölderlinstraße und in der Franz-Liszt-Straße sollen jeweils maximal zwölf Familien in einzelnen Wohneinheiten untergebracht werden, die mit zwei bis vier Personen belegt werden können. Die Maximalkapazität pro Standort beträgt damit 48 Personen, wobei die tatsächliche Belegung aufgrund der unterschiedlichen Familiengrößen geringer sein wird.
Wer wird in den Wohncontainern untergebracht?
An jedem Standort sollen maximal zwölf geflüchtete Familien (Eltern mit ihren Kindern) untergebracht werden.
Stehen die Wohncontainer „auf der grünen Wiese“?
Die Containeranlagen werden – wie jedes Wohngebäude – an Wegeverbindung, Abwasser, Elektrizität etc. angeschlossen. Jede Wohneinheit verfügt über einen eigenen Sanitär- und Kochbereich. Zudem gibt es jeweils einen Gemeinschaftswaschraum mit Waschmaschinen und Trocknern. In beiden Containeranlagen gibt es ein gemeinsames Büro für den Hausmeister und für die Sprechstunde des Sozialen Dienstes. Zusätzlich sind für die Flüchtlingskinder an beiden Containeranlagen Außenspielbereiche vorgesehen, die öffentlich zugänglich sind und auch von den Kindern im Quartier genutzt werden können. Des Weiteren wird es Abstellmöglichkeiten für Fahrräder etc. geben.
Wie sind die Wohnungen ausgestattet?
Die Qualität der Wohnungen entspricht einem einfachen Wohnstandard. Die Wohneinheiten werden von Seiten der Stadt Eschweiler mit funktionalen Möbeln ausgestattet.
Wer reinigt die Wohnungen?
Die Reinigung der Wohnungen erfolgt durch die Bewohner selbst.
Wer kocht für die Gefluchteten?
Die Essensversorgung erfolgt durch die Bewohner selbst.
Werden vor Ort Firmen oder städtisches Personal beschäftigt?
Vor Ort wird es einen Hausmeister mit festen Bürozeiten geben, zudem bietet der Soziale Dienst regelmäßige Sprechstunden an.
Wann werden die Wohncontainer-Anlagen in Betrieb gehen?
Die Wohncontainer werden dringend für Herbst benötigt. Zum konkreten Zeitpunkt laufen derzeit noch Abstimmungen mit dem Container-Hersteller. Realistisch ist ein Start im Oktober/ November.
Wie lange werden die Wohncontainer an den Standorten stehen?
Voraussichtlich drei Jahre. Wobei ein Freizug bereits früher erfolgen kann, wenn der Bedarf nicht mehr gegeben ist.
Kann die Stadt Eschweiler sich weigern, Geflüchtete aufzunehmen?
Dies ist rechtlich nicht möglich. Die Unterbringung ist eine sogenannte kommunale Pflichtaufgabe, das heißt, das Land weist die Stadt Eschweiler an, Geflüchtete aufzunehmen. Wenn keine Unterbringung in Wohncontainern etc. möglich ist, müssten im Notfall Turnhallen oder Festhallen für die Unterbringung von Geflüchteten gesperrt werden. Dies möchte die Stadt Eschweiler vermeiden.
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Redaktion