AfD zu Audioaufnahmen: „Der Antrag war eine sehr gute Sache.“

Die AfD Eschweiler bezieht Stellung zum Antrag der BASIS zu den Audioaufzeichnungen, der bei der vergangenen Ratssitzung keine Mehrheit fand und schreibt mit folgender Pressemitteilung:

Mehr Transparenz für den Stadtrat

Mit den Stimmen von SPD und Grünen wird wohl der Eschweiler Stadtrat den Antrag für mehr Offenheit ablehnen. Durch die Verfügbarkeit von Audioaufnahmen während einer Stadtratssitzung zu einer besseren Transparenz und Aufklärung der Bürger zu den dort diskutierten Inhalten zu kommen wäre für Eschweiler ein Meilenstein.

Dabei war der Antrag eine sehr gute Sache. Gerade weil es in jüngster Vergangenheit immer wieder zu Widersprüchen seitens mehrerer im Rat vertretenen Fraktionen gekommen ist, im Ergebnis hatten einige Protokolle in mehreren Ausschuss- als auch Stadtratssitzungen diverse Aussagen anderes wiedergegeben als dort mitgeschrieben wurde.

Wäre es nicht wunderbar, gerade in schwierigen und politikverdrossenen Zeiten es unseren Bürgern zu ermöglichen, sich über Themen und Inhalte im Stadtrat objektiv zu informieren? Hätte der Wähler dieser Volksvertreter dazu nicht eigentlich ein Recht?

Gerade in Zeiten der Pandemie. Gerade für ältere oder kranke Menschen. Was, bitte schön, könnte ernsthaft gegen eine solche Transparenz sprechen? Gegen eine authentische, kommunale Gemeinschaft? Fordern wir nicht stets digitalen Fortschritt, während wir offenbar nicht gewillt sind, die einfachsten Dinge umzusetzen?

Aber es kam leider ganz anders. SPD und Grüne stellen sich gegen Tonmitschnitte, FDP und Linke enthielten sich, Union, Basis und AfD stimmen dafür. Von weiterführenden Plänen wie Rats-TV und Streaming ganz zu schweigen. Selbst alternativen war man seitens der o.g. Fraktionen als auch der Verwaltung nicht offen - hat also geblockt. Fadenscheinige Gründe müssen herhalten: zu teuer, keine Zuschauer, die Kosten-Nutzen-Rechnung sei nicht gegeben, verängstigte Verweise auf rechtliche Bedenken. Letztendlich hält man Offenheit in unserer Stadt für „entbehrlich“.

N E I N !

Einzig und allein die Transparenz soll dadurch verhindert werden, man hat Angst, die Bürger mit einzubeziehen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. So manchem Lokalpolitiker ist wohl eher der Stadtrat noch zu öffentlich. Politik wird gerne in einer kleinen Runde unter „Freunden“ gemacht. Ein Stream bei einer Ratssitzung träfe den ein oder anderen wie die Faust aufs Auge.

Wir von der AfD sind vollkommen offen für die Veröffentlichung von Sitzungen. Vielleicht, weil wir gar nichts zu verbergen haben. Wir sind für die zeitgemäße Nutzung digitaler Techniken, vor allem im Sinne der Information unserer Bürger. Sperrt die Menschen nicht aus, denn Arroganz schafft Misstrauen.