Der Stadtrat im Liveticker – Neuigkeiten im Minutentakt!
Heute findet die Sitzung des Stadtrats statt, bei der wichtige Entscheidungen getroffen werden wie zum Beispiel die Finanzplanung 2022 und die Zukunft des Hallenbads. Im Filmpost Live-Ticker erfahren Sie im Minutentakt, was im Stadtrat passiert.
Die Ratssitzung beginnt um 16:00 Uhr.
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Update 18:54 Uhr:
Der öffentliche Teil endet nun mit dem Tagesordnungspunkt Anfragen und Mitteilungen. Im nichtöffentlichen Teil ist unter anderem die Traglufthalle in Dürwiß Thema. Sie soll vorübergehend das Freibad überdachen, um den Schwimmbetrieb im Winter in Eschweiler zu ermöglichen.
Update 18:35 Uhr:
Nach einer kurzen Pause hat der Rat über folgenden Absatz abgestimmt: „Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt, dass das Sportzentrum Jahnstraße, das Hallenbad und die Sporthalle abgerissen und am selben Ort wiederaufgebaut wird. Er beauftragt die Verwaltung weiterhin, den beschriebenen Umsetzungsprozess einzuleiten und mit dem Abbruch des Sportzentrums zu beginnen.“ Alle Fraktionen stimmen dem zu.
Update 18:26 Uhr:
Nach einer Diskussion bittet die Sensibilisierungsgruppe BASIS um eine Pause, um sich innerhalb ihrer Fraktion zu beraten.
Update 18:11 Uhr:
Ratsmitglied Michael Cremer von der Sensibilisierungsgruppe BASIS wirbt mit dem Antrag seiner Fraktion dafür, das Schwimmbad an einem anderen Standort als in der Jahnstraße neu zu bauen.
Update 18:09 Uhr:
Die Verwaltung setzt den Rat und die Öffentlichkeit mit einer Verwaltungsvorlage über den aktuellen Stand des Wiederaufbaus von mehreren Schulen und Kindertagesstätten in Kenntnis. Informationen zum Schulzentrum Jahnstraße, zur Willi-Fährmann-Schule und zur Realschule wurden bereits letzte Woche veröffentlicht: zum Bericht.
Update 18:04 Uhr:
Ein weiterer Antrag der BASIS wird mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich akzeptiert. In Zukunft können auch Begleitpersonen von Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürger:innen mit Behinderung an politischen Sitzungen im nichtöffentlichen Teil teilnehmen, sofern sie für die ständige Begleitung notwendig sind.
Update 18:01 Uhr:
Nach einer kurzen Erörterung wird der Antrag der BASIS angepasst genehmigt. Die Beflaggung erfolgt in Zukunft an einem Tag im Jahr. Die AfD stimmt dagegen, alle anderen Parteien für den BASIS-Antrag.
Update 17:54 Uhr:
Nach einer Pause geht es nun mit der Ratssitzung weiter. Ein Antrag der BASIS zur Beflaggung von öffentlichen Gebäuden mit Regenbogenfahnen und zur queeren Sichtbarkeit steht auf der Tagesordnung. Die Beflaggung soll in Zukunft jedes Jahr in einer Woche im Umfeld des Christopher Street Days durchgeführt werden.
Update 17:31 Uhr:
Der Haushalt ist genehmigt. Alle Fraktionen stimmen für den Haushalt mit Ausnahme der zwei Ratsmitglieder der AfD.
Update 17:29 Uhr:
Bürgermeisterin Nadine Leonhardt wendet sich vor der finalen Entscheidung über die Finanzplanung an den Rat. Sie bedankt sich bei ihren Mitarbeiter:innen, vor allem die der Kämmerei, für deren Einsatz. Einen speziellen Dank richtet sie an den scheidenden Kämmerer Stefan Kaever.
Update 17:26 Uhr:
Kämmerer Stefan Kaever berichtet, dass seitens der Bevölkerung keine Einwände gegen den Haushaltsentwurf eingegangen sind, nachdem dieser öffentlich gemacht wurde.
Update 17:20 Uhr:
Albert Borchardt (DIE LINKE) bezieht sich auf Klimaschutz und sieht in der Wiederaufbauhilfe die Chance, auch in nachhaltige Infrastruktur zu investieren.
Update 17:11 Uhr:
Nun ist der letzte Haushaltsredner an der Reihe. Albert Borchardt spricht als Einzelvertreter für DIE LINKE.
Update 17:05 Uhr:
Michael Winterich von der AfD kritisiert, dass der städtische Haushalt nicht transparent und schlüssig sei.
Update 17:01 Uhr:
Nun eröffnet Michael Winterich von der AfD die Haushaltsrede für seine Fraktion.
Update 16:58 Uhr:
Stefan Schulze fragt in seiner Haushaltsrede, wie man städtische Kosten einsparen und Einnahmen erhöhen kann.
Update 16:55 Uhr:
Als nächstes an der Reihe: Stefan Schulze von der FDP steigt ein in seine Haushaltsrede für die Liberalen.
Update 16:51 Uhr:
Christoph Häfner beschwert sich in seiner Haushaltsrede, dass Anträge der Sensibilisierungsgruppe BASIS von den Mehrheitsfraktionen abgelehnt wurden.
Update 16:44 Uhr:
Zur städtischen Finanzplanung spricht Christoph Häfner für die Fraktion der Sensibilisierungsgruppe BASIS.
Update 16:41 Uhr:
Dietmar Widell (Grüne) thematisiert unter anderem die äußeren Umstände, die die Finanzplanung der Stadt beeinflussen.
Update 16:36 Uhr:
Dietmar Widell ist der nächste (Haushalts)Redner. Er spricht für die drittgrößte Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen.
Update 16:27 Uhr:
Wilfried Berndt betont in seiner Haushaltsrede, dass die CDU konstruktiv politisch mitarbeiten möchte.
Update 16:24 Uhr:
Nun ist Wilfried Berndt von der CDU als zweitgrößte Fraktion mit seiner Haushaltsrede an der Reihe.
Update 16:21 Uhr:
Dietmar Krauthausen kritisiert in seiner Haushaltsrede, dass ein paar Oppositionsparteien populistisch handeln würden.
Update 16:12 Uhr:
Der Rat startet in die Verhandlungen zum Haushalt 2022. Los geht es mit den Haushaltsreden der Parteien, angefangen mit der größten Fraktion. Für die SPD spricht Fraktionsvorsitzender Dietmar Krauthausen.
Update 16:11 Uhr:
Es werden Fragen zur „Fragestunde für Einwohner“ durch die Verwaltung beantwortet.
Update 16:07 Uhr:
Noah Bach von der CDU wird als Ratsmitglied verpflichtet. Er rückt für Parteikollege Mark Pützer nach, der aus zeitlichen und privaten Gründen zurückgetreten ist.
Update 16:01 Uhr:
Bürgermeisterin Nadine Leonhardt eröffnet (fast) pünktlich als Versammlungsleiterin die Sitzung des Stadtrats.
