Letzter PLUBA für Gödde

Am Dienstagabend war es so weit: letztmalig nahm der Erste Technische Beigeordnete Hermann Gödde an der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses (PLUBA) teil. Am 31.05.2024 wird er in den gesetzlich vorgeschriebenen Ruhestand gehen. Der Vorsitzende des Fachausschusses Klaus Fehr ließ es sich nicht nehmen, sich persönlich bei Gödde zu bedanken. Seinem Dank schlossen sich auch alle Anwesenden an und betonten die immer gute Zusammenarbeit. 

Der Verabschiedung vorausgegangen war eine Ausschusssitzung, deren Tagesordnung - wie immer - sehr umfangreich war.

Den Anfang machte ein Vortrag von Dr. Andreas Witte vom Institut für Stadtwesen und Stadtverkehr der RWTH Aachen. Dieser hatte - im Auftrag der Stadt - mit seinen Mitarbeitern einen Leitfaden für eine zukünftige, widerstandsfähige und klimawandelgerechte Stadtplatzgestaltung öffentlicher Räume erstellt. Im Anschluss daran wurde der Beschluss gefasst, genau diesem Leitfaden als selbstverpflichtende Planungsgrundlage für zukünftige Projekte zu folgen.

Der nächste Tagesordnungspunkt betraf die 2. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für den Zeitraum 2024-2028. Die Stadt ist verpflichtet, mindestens alle 2 Jahre Straßenunterhaltungsmaßnahmen zur Sicherung der Verkehrs-Infrastruktur zu beschließen.  Auch diese 2. Fortschreibung folgt – unverändert – im Wesentlichen äußeren Einflüssen. (Gemeint sind damit Kanalsanierungen/Hochwasserschäden/Glasfaserausbau etc.) Zur Durchführung weiterer separater Unterhaltungsmaßnahmen stehen auch weiterhin keine Kapazitäten zur Verfügung, auch nicht für Maßnahmen aufgrund des schlechten Zustandes der Verkehrsflächen. Sprich: „Eine nachhaltige Verbesserung des Zustandes der Straßen, Wege und Plätze oder auch nur eine Beibehaltung des aktuellen Straßenzustandes ist momentan nicht zu erreichen“, so die Verwaltung. Diese Tatsache ist natürlich nicht neu, sorgte aber für kontroverse Diskussionen, besonders auf Seiten der BASIS und der CDU. Trotzdem stimmte der Ausschuss nach der Aussprache einstimmig für das Konzept.  

Weitere Themen an diesem Abend waren ein Bericht der AGO, die Veröffentlichung des Mietspiegels (wir berichteten bereits im Dezember 2023) und das Kompensationsflächenkataster der städtischen Liegenschaften, bevor der öffentliche Teil der Sitzung zu Ende ging.

Inés Tiede