Geld für Steinstraße bereitgestellt

Wie Hendrik Schmitz, Landtagsabgeordneter der CDU mitteilt, wird die Steinstraße mit Hilfe von Landesmitteln umgebaut. Die NRW-Landesregierung unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen beim Straßenbau. Das Land kompensiert jetzt die vorherigen Bundesmittel vollständig aus dem Landeshaushalt und hat den bisherigen Mittelansatz um 5 Mio. Euro erhöht. In diesem Zusammenhang kritisiert Schmitz, dass Verkehrswege jahrelang von der vorherigen Regierung nicht bedacht worden seien.

Hintergrund:

99 Vorhaben sind im Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 mit Gesamtkosten von 233,73 Mio. Euro enthalten. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 182,82 Mio. Euro ergibt sich ein Gesamtzuwendungsvolumen in Höhe von 131,79 Mio. Euro. Das Land übernimmt seit 2019 mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen (vorher 60 Prozent). Kommunen, die als besonders förderungsbedürftig gelten, erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent. Voraussetzung für die Aufnahme einer Maßnahme in das Programm ist, dass die Baureife gegeben ist und die Regionalräte und die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr der fünf Bezirksregierungen die erforderlichen Beschlussfassungen herbeigeführt haben.

Dazu erklärt Hendrik Schmitz:

„Ich freue mich, dass Eschweiler von den erhöhten Fördermitteln profitiert. Das Land beteiligt sich mit 1,18 Mio. Euro am Umbau der Steinstraße im Eschweiler Westen. Das sind 74% der zuwendungsfähigen Ausgaben von 1,58 Mio. Euro und 55% der Gesamtkosten der Umbaumaßnahmen von 2,11 Mio. Euro. Indem die Landesregierung mehr Geld für den kommunalen Straßenbau bereit stellt, werden erstens die Kommunen finanziell entlastet und zweitens der gewaltigen Sanierungs- und Investitionstau der Verkehrswege in NRW Schritt für Schritt in den nächsten Jahren behoben. Erheblich in die Verkehrsinfrastruktur des Landes zu investieren, steht ganz oben auf der Liste der von CDU geführten Landesregierung, denn die Verkehrswege sind von der Vorgängerregierung jahrelang vernachlässigt worden.“

Manuel Hauck